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Schwerpunkt Dezentralisierung und gute Regierungsführung

Kirsten Garaycochea/BMZ im Gespräch mit dem Exekutivsekretär von Rulindo, © Deutsche Botschaft Kigali / Hupfer
Das Ziel der Zusammenarbeit im Schwerpunkt Dezentralisierung ist es, einen Beitrag zur verbesserten Grundversorgung mit öffentlichen Dienstleistungen sowie mit Infrastruktur zu leisten. Dies geschieht u.a. durch verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung und höhere Eigeneinnahmen auf lokaler Ebene. Daher beteiligt sich Deutschland über die KfW am ruandischen Fonds für lokale Entwicklung (LODA), am Fonds für Umwelt und Klima (FONERWA) sowie dem Fonds zur Verbesserung des Öffentlichen Finanzwesens, aus dem u.a. die Modernisierung und Professionalisierung der ruandischen Steuerbehörde RRA und des ruandischen Rechnungsprüfers, dem Office of the Auditor General, finanziert werden.
Die GIZ berät insbesondere das Ministerium für lokale Entwicklung und das Wirtschafts- und Finanzministerium zu den Bereichen Fiskaldezentralisierung, verbesserte Dienstleistungserbringung sowie bürgerorientierte lokale Regierungsführung. Konkret wurde z.B. der Aufbau einer Verwaltungsakademie unterstützt oder transparente Dienstleistungserbringung (bzgl. Gebühren, Wartezeit, Antragsunterlagen) in sog. Standard Service Delivery Charters eingeführt, die in allen Distriktbüros ausliegen.