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Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021, © AA

Artikel

Bekanntmachung

für Deutsche zur Wahl zum Deutschen Bundestag


Liebe Landsleute,

am Sonntag, den 26. September 2021, findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt.

Hinweise zu den Voraussetzungen, unter denen Deutsche mit Aufenthalt im Ausland an der Bundestagswahl teilnehmen können, sind auf der Webseite des Bundeswahlleiters unter „Deutsche im Ausland“ (www.bundeswahlleiter.de) und auf der Webseite der Botschaft Kigali (https://kigali.diplo.de/BT) eingestellt.

Wichtige ergänzende Hinweise für die Wahlteilnahme aus Ruanda:

Schritt 1:

Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis können und sollen ab sofort auf dem Formblatt direkt an das zuständige Wahlamt abgesandt werden. Einem Antrag, der erst am 6. September 2021 oder später bei der zuständigen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden (§ 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung). Wenn Sie für Übersendung Ihres Antrags den Kurierweg nutzen wollen, fügen Sie dem frankierten Umschlag bitte die Haftungserklärung bei, die Sie hier finden. Eine Briefmarke können Sie im Internet über die Deutsche Post kaufen. Sie können die Unterlagen montags-freitags zwischen 8 Uhr und 12.30 Uhr nach Vorankündigung per Mail an info@kigali.diplo.de bei der Botschaft abgeben.

Schritt 2:

Die Versendung der Briefwahlunterlagen durch die Wahlämter an die Wähler im Ausland wird voraussichtlich erst nach dem 3. August 2021 erfolgen.

Die Wahlämter der Gemeinden können die Briefwahlunterlagen auch auf dem Kurierweg an Sie in Ruanda übersenden, wenn Sie dies wünschen. Dies ist wegen der Kurierlaufzeiten aber nicht immer schneller!

Wenn Sie diesen (Kurier-) Beförderungsweg für Ihre Wahlunterlagen in Anspruch nehmen wollen und mit Ihrem Wahlamt vereinbaren, beachten Sie bitte folgende Hinweise:

• Informieren Sie die Botschaft, dass Unterlagen für Sie über den Kurierweg eintreffen werden und unter welchen Kontaktdaten Sie über den Eingang verständigt werden wollen (Mail an info@kigali.diplo.de).

• Die Wahlunterlagen müssen sich in einem gesonderten und verschlossenen Umschlag befinden, der deutlich als Wahlsache gekennzeichnet ist und mit IHREM NAMEN versehen ist. Dieser Umschlag muss in einem weiteren, für den Versand innerhalb Deutschlands frankierten Briefumschlag an folgende Adresse geschickt werden: Auswärtiges Amt, für Botschaft Kigali, Kurstraße 36, 10117 Berlin.

• Diese Sendungen werden auf dem regulären amtlichen Kurierweg (keine Sondersendung) an die Botschaft geschickt.

• Nach Eingang der Unterlagen vergibt die Botschaft einen Termin für die Abholung durch Sie.

Schritt 3:

Die Rücksendung Ihrer Wahlbriefe kann ebenfalls auf dem Kurierweg erfolgen. Die Wahlbriefe müssen spätestens am 09.09.2021 bei der Botschaft abgegeben werden, da der Wahlbrief beim zuständigen Wahlamt bis zum Wahltag, 18 Uhr, eingehen muss. Auch hierfür gilt: Fügen Sie bitte die Haftungserklärung bei, die Sie hier finden. Sie können die Unterlagen montags-freitags zwischen 8 Uhr und 12.30 Uhr nach Vorankündigung per Mail an info@kigali.diplo.de bei der Botschaft abgeben.

Das Auswärtige Amt übernimmt bei der Mitbenutzung des Kurierwegs keinerlei Haftung für verspätet oder nicht eingegangene Wahlunterlagen. Eine Nachverfolgung dieser Angelegenheit ist nicht möglich.

  

Kigali, 22.03.2021                              Ihre Deutsche Botschaft in Kigali

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